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A11: Mit Mut, Visionen und Zuversicht: Kulturbeirat der Koalitionsvereinbarung zeitnah umsetzen

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:Stadtparteitag im September
Tagesordnungspunkt:6. Anträge
Antragsteller*in:Sanne Kurz, David Süß, Ludwig Sporrer, Katharina-Eva Wolfrum, Martin Blankemeyer (AK Kulturinitiative München)
Status:Angenommen
Eingereicht:11.09.2020, 11:21

Antragstext

Der Kreisverband München von Bündnis 90/Die Grünen:

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  • setzt sich für die zeitnahe Einrichtung des Kulturbeirats ein.
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  • fordert einen Kulturbeirat, der mindestens zur Hälfte mit Personen besetzt
    ist, die von allen EU-Bürger*innen ab 16 Jahren gewählt werden. EU-
    Bürger*innen ab 16, die sich den unterschiedlichen Kunst- und
    Kultursparten zuordnen, ebenso wie Unabhängige sollen kandidieren dürfen.
    Auch Kultur-Institutionen und die im Stadtrat vertretenen Fraktionen
    sollen Vertreter*innen entsenden dürfen.
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  • dringt auf einen Kulturbeirat, der in gleicher Frequenz und zeitlicher
    Nähe zum Kulturausschuss tagt.
    Er soll als Brücke zwischen Szene, Institutionen, Verwaltung, Bürger*innen
    und Stadtrat Schanierfunktion haben und Beteiligung sowie Transparenz
    schaffen sowie beratende Funktion haben.
    Ziele und Aufgaben des Beirats sollen insbesondere sein: eine Stärkung des
    kulturellen Lebens, besseres Miteinander der vielfältigen kulturellen
    Aktivitäten, Etablierung der Kultur als gesellschaftlicher Motor für
    urbane Lebensqualität im Zentrum und in Außenbezirken, Verstetigung von
    Kultur als Standortfaktor und Außendarstellung, fachliche Expertise,
    Beratung und Unterstützung des Kulturausschusses, Einbringung von
    Eigeninitiativen zu kulturpolitischen Fragestellungen, Teilnahme von
    Gremiums Vertreter*innen an allen Kulturausschuss Sitzungen zur Stärkung
    der Schanier-Funktion, institutionalisierung des Informationsaustauschs
    der Szene mit Stadtrat und Verwaltung im Bereich kultureller Belange.
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  • unterstützt die Forderung nach einer Geschäftsstelle, die den Kulturbeirat
    in seiner Arbeit unterstützt und dem Gremium zur Seite gestellt wird.
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  • strebt den Abschluss des transparenten und mit Finanzmitteln
    ausgestatteten Beteiligungsprozesses zur Findung von Zusammensetzung,
    Größe, Aufbau und Amtszeit des Gremiums Kulturbeirat soll so liegen, dass
    die erste Wahl zum Kulturbeirat zusammen mit der Bundestagswahl
    durchgeführt werden kann.
    Im Rahmen des Prozesses sollen z.B. Expert*innen eingeladen werden,
    Mitglieder bestehender Kulturbeiräte gehört werden und öffentliche
    Veranstaltungen zur Förderung der gesellschaftlichen Debatte angeboten
    werden.
    Der Beteiligungsprozess zur Findung von Zusammensetzung, Größe, Aufbau und
    Amtszeit des Gremiums Kulturbeirat soll insbesondere Fragen klären wie:
    Amtszeit, Zusammensetzung, Sitzungstransparenz, Geschlechter-Parität,
    Geschäftsordnung,
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Parteiintern hat im Kreisverband München von Bündnis 90/Die Grünen AK KIM
Kulturinitiative München die Federführung in der Ausgestaltung der Prozesse zur
Schaffung des Kulturbeirats.

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Begründung

“Zur Bewahrung und Schaffung von Räumen für Kunst und Kultur wird ein “Beirat für Kunst und Kultur” mit Szene, Verwaltung und Stadtrat gegründet.” (1) - so machen es erfolgreich andere Städte, so fordert es die Szene, so steht es in unserer Koalitionsvereinbarung für die laufende Stadtratsperiode mit dicker grüner Handschrift. AK KIM Kulturinitiative München begrüßt mit allen Unterstützer*innen dieses Antrags die Schaffung des demokratischen Mitbestimmungs-Gremiums Kulturbeirat.

Um für den Kulturbeirat in der Kulturszene Münchens sowohl bei Institutionen als auch bei Akteur*innen größtmöglichen Rückhalt zu haben, sollte der Struktur-Prozess transparent und als Beteiligungsprozess geführt werden. Insbesondere sollte in diesem Struktur-Prozess die Findung von Zusammensetzung, Größe, Aufbau und Amtszeit des Gremiums Kulturbeirat erarbeitet werden. Damit dies ein Erfolg wird, sollte der Struktur-Prozess mit Finanzmitteln ausgestattet werden.

Die Arbeit des Gremiums sollte analog zur Arbeit anderer Räte und Gremien mit einer Geschäftsstelle unterstützt werden.

Um inmitten der Corona-Kultur-Krise unser gemeinsames Ziel Kulturbeirat nicht aus den Augen zu verlieren, wollen wir für die Einrichtung des Kulturbeirats die Deadline Herbst 2021 setzen, Zeit für transparente Strukturfindung bliebe ausreichend, zu wählende Mitglieder eines zu schaffenden Beirats könnten erstmals mit der Bundestagswahl gewählt werden.
1) Quelle: Koalitionsvereinbarung für die Stadtratsperiode 2020 – 2026 zwischen Oberbürgermeister Dieter Reiter, den Münchner Parteien SPD und Die Grünen, der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste und der Fraktionsgemeinschaft SPD/Volt, Seite 30. Münchenhttps://www.gruene-muenchen.de/wp-content/uploads/2020/04/Druckfassung_Koalitionsvertrag-2020_2026.pdf, abgerufen am 9.9.2020

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Unterstützer*innen


  • Ludwig Sporrer (KV München)
  • Katharina Wolfrum-Thiessen (KV München)
  • Stephanie Häger (KV München)
  • Ursula Harper (KV München)
  • Christoph Braun (KV München)
  • Arne Brach (KV München)
  • Benjamin W. David (KV München)
  • Barbara Hein (KV München)
  • Fabian Norden (KV München)

Änderungsanträge

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keine